Nutzungsbedingungen HLFS Lernwelt

Stand: Juli 2024

Präambel

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen bilden die Grundlage für die Nutzung der HLFS Lernwelt mit learning Cloud (nachfolgend auch „Lernwelt“), welche von der Hessischen Landesfeuerwehrschule, Heinrich-Schütz-Allee 62, 34134 Kassel (nachfolgend auch „HLFS") angeboten wird. Die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen dienen nicht nur unserem, sondern auch Ihrem (nachfolgend auch „Sie“ oder „Nutzer“) und dem Schutz anderer Nutzer, und bildet somit eine wichtige Voraussetzung für eine sichere und geregelte Nutzung unserer Dienste. Wir bitten daher um Verständnis, dass die Benutzung unserer Dienste ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Nutzungsbedingungen erfolgen kann.

I. Geltungsbereich und Vertragsschluss

  1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Lernwelt, welche webbasiert aufgerufen werden kann. Ebenso steht eine App zur Verfügung, welche aus den App-Stores von Apple und Google bezogen werden kann.
  2. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils aktuelle Fassung der Nutzungsbedingungen. Diese können Sie in der Lernwelt jederzeit unter dem Informationssymbol einsehen.
  3. Zu den Nutzungsbedingungen können je nach Art der Nutzung oder Status des Nutzers weitere rechtliche Vereinbarungen gehören. Falls für die Nutzung eines HLFS Dienstes Zusatzvereinbarungen gelten, wird hierauf an der entsprechenden Stelle jeweils gesondert hingewiesen. Im Fall von Widersprüchen zwischen den Regelungen der Nutzungsbedingungen und denen in einer Zusatzvereinbarung gehen letztere im Hinblick auf den entsprechenden Dienst vor.

II. Nutzung der Lernwelt

  1. Die Nutzung der Lernwelt selbst ist kostenlos. Für den Zugriff ist eine kostenfreie Registrierung erforderlich.
  2. Für die Nutzung der Lernwelt ist es der HLFS gestattet, bestimmte personenbezogene Daten des Nutzers zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu verwenden. Der Umgang mit Ihren Daten erfolgt stets nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Lernwelt finden Sie auf der Startseite der Lernwelt unter dem Informationssymbol. Sie sind verpflichtet, bei einer Registrierung bei der HLFS wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese Angaben stets aktuell zu halten.
  3. Die HLFS behält sich ausdrücklich vor, Registrierungsanfragen abzulehnen. Die HLFS kann Sie in diesem Fall kurz per E-Mail über die Gründe der Ablehnung informieren, eine Pflicht hierzu besteht jedoch nicht.
  4. Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten (Nutzername, Passwort) geheim zu halten und Dritten keinen Zugang zu Ihrem Benutzerkonto zu ermöglichen. Ihr Benutzerkonto kann nicht auf Dritte übertragen werden. Sie sind verpflichtet, die HLFS umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte für den Missbrauch Ihres Benutzerkontos gibt bzw. wenn Sie Kenntnis davon erlangt haben, dass ein Dritter unbefugt von Ihren Zugangsdaten Kenntnis genommen hat.
  5. Sie verpflichten sich, bei der Nutzung die geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen Sie keine Inhalte, Materialien oder Informationen veröffentlichen und über die HLFS zugänglich machen, die gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Insbesondere die Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung (inklusive über Radio, TV oder das Internet) von HLFS-Inhalten (Videos, Downloads, anderer zur Verfügung gestellten Materialien), egal in welcher Form ist untersagt, es werden Ihnen keine Urheberrechte in irgendeiner Form übertragen.
  6. Sie dürfen die von der HLFS angebotenen Dienste, gleich in welcher Weise, nicht missbräuchlich nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
    1. Über für persönliche vertragsgemäße Zwecke hinausgehende Nutzung, insbesondere Nutzung, die einer Einräumung, Übertragung oder Wahrnehmung von Rechten nach dem Urheberrechtsgesetz bedürfen würde;
    2. Veröffentlichung oder Verbreitung von pornographischen, obszönen, sexistischen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalten, Informationen, Software oder anderem Material;
    3. Jegliche Form der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen einschließlich der Nutzung von Daten zur Verbreitung von Werbung, sofern die HLFS dem nicht explizit vorher schriftlich zugestimmt hat;
    4. Gewerbliche Nutzung der von der HLFS angebotenen Dienste, ohne dass die HLFS der gewerblichen Nutzung vorher zugestimmt hat. (z.B. Angabe von kostenpflichtigen Mehrwertdienstrufnummern oder Hyperlinks zu kostenpflichtigen Internetangeboten).;
      5. #
    5. Vornahme jeglicher Handlungen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste der HLFS beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (beispielsweise durch Verwendung von "robot-", "spider-" oder "offline-reader-" Software zur automatischen Erzeugung von Nutzeranfragen über das Internet; E-Mail-Bombing; Denial-of-Service-Angriffe; Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde, etc.);
    6. Modifikation oder Verbreitung von Bereichen des Angebots, einschließlich Bereiche anderer Nutzer, die dem Nutzer hierfür nicht explizit zur Verfügung gestellt wurden;
    7. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwiderläuft. Insbesondere beinhaltet dies die Abgabe von unzutreffenden oder ungerechtfertigten Bewertungen, denen z. B. Umstände, die nicht mit der Nutzung oder der Qualität der dargebotenen Inhalte oder dem Dienst an sich, in Zusammenhang stehen;
    8. Veröffentlichung von Beiträgen und Informationen mit irreführendem und/oder wahrheitswidrigem Inhalt.

III. Haftung

Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass es nicht möglich ist, Software zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen problemlos geeignet ist. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für Auswahl und Folgen der Nutzung der HLFS Lernwelt sowie der damit beabsichtigten oder erzielten Ergebnisse. Die Garantiehaftung der HLFS nach § 536a Abs. 1 BGB wird ausgeschlossen. Die Haftung der HLFS auf Schadens- und Aufwendungsersatz unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere bei Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubten Handlungen ist ausgeschlossen.

  1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, haftet die HLFS nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, sowie im Falle von Arglist.
  2. Die HLFS haftet – vorbehaltlich der vorstehenden Bestimmungen - nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte der Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, bestehen allein im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen.
  3. Im Übrigen ist die Haftung der HLFS ausgeschlossen.

IV. Gewährleistung

Die Lernwelt wird dem Kunden kostenlos zur Verfügung gestellt. Soweit in den Nutzungsbedingungen nicht abweichend geregelt, erklärt die HLFS ausdrücklich, dass keine Zusicherung und Gewährleistung in Bezug auf die Nutzung der Lernwelt, hinsichtlich der Inhalte und Funktionalität gemacht werden.

V. Laufzeit der Nutzungsvereinbarung, Löschung von Inhalten und Ausschluss von der Nutzung

  1. Der Betrieb der von der HLFS angebotenen Dienste liegt im Ermessen der Hessischen Landesfeuerwehrschule. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die HLFS behält es sich ausdrücklich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung inhaltlich zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Dienste zeitweise oder endgültig einzustellen.
  2. Sollte die HLFS Kenntnis davon erhalten, dass Sie Ihre Pflichten aus Ziff. II oder Ziff. III dieser Nutzungsbedingungen vorsätzlich oder fahrlässig verletzen, so ist die HLFS berechtigt, Ihren Zugang ohne Angabe von Gründen umgehend, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, Ihre Inhalte zu sperren oder zu löschen und/oder die Nutzung der bereitgestellten Dienste und Funktionen einzuschränken. Wurde Ihr Mitgliedskonto gesperrt, so können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch die HLFS erneuten Zugang zu den angebotenen Diensten erhalten. Die HLFS entscheidet über Ihre erneute Zulassung nach eigenem Ermessen.
  3. Die HLFS ist auch berechtigt, Ihren Zugang ohne Angabe von Gründen zu sperren, falls Sie die von uns angebotenen Dienste über längere Zeit nicht genutzt haben und der Zugang für Sie kostenlos ist. Sie können in diesem Fall jederzeit einen neuen Zugang beantragen bzw. sich neu registrieren.
  4. Sie sind berechtigt, Ihr Benutzerkonto jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu löschen. Senden Sie uns eine entsprechende Mitteilung per Email an poststelle@hlfs.hessen.de und wir nehmen die Löschung so bald wie möglich für Sie vor

VI. Sonstige Bestimmungen

  1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall kommen stattdessen die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung.
  2. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  3. Verzichtet die HLFS im Einzelfall auf die Durchsetzung dieser Nutzungsbedingungen, so bedeutet dies keine Abänderung derselben.
  4. Ist der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches